Stellungnahme zum Offenen Brief des Kinder- und Jugendparlaments (KJP)

Offener Brief des Kinder- und Jugendparlaments Offenbach

Wir haben uns ja schon öfter beschwert, dass der Opposition nicht genug Respekt entgegengebracht wird. Beispiele sind die langen Fristen zur Beantwortung unserer Anfragen oder die Ablehnung aller Anträge, die mehr Transparenz fordern. Die Koalition aus SPD, Grünen/B90 und FDP hat z. B. dagegen gestimmt, dass der Magistrat regelmäßig über die Umsetzung von Beschlüssen berichtet. Wir sollen nicht wissen, ob und wie die umgesetzt werden. Der OB weiß, dass die Koa seinen Wünschen beim Ablehnen von Anträgen stets folgt und da sie die Mehrheit hat, schert sie sich nicht um die Wünsche der Opposition nach mehr Transparenz.

Nun sehen wir, dass auch dem Kinder- und Jugendparlament zu wenig Respekt entgegengebracht wird. Das KJP will einen neuen Vorstand wählen und dazu muss es in Präsenz tagen. Erst danach kann der Vorstand seine Arbeit aufnehmen.

Der Verwaltungsstab der Stadt Offenbach hat allerdings am Vortag, also ganz kurzfristig, dem KJP Druck gemacht, wegen der steigenden Inzidenzzahlen die Sitzung abzusagen.

Wir halten dies aus zwei Gründen für einen Skandal:

Erstens hätte dem KJP auch ein größerer Raum angeboten werden können, die Stadtverordneten tagen ja auch unter guten Hygienebedingungen in der Stadthalle. Ist das KJP etwa zu unwichtig, weil es ja nur Minderjährige sind, die nicht mal wahlberechtigt sind? Wir sind übrigens für eine Absenkung des Wahlalters.

Zweitens, und das halten wir für noch viel wichtiger, hatte die Stadt es nicht für nötig gehalten, mit den Verantwortlichen überhaupt zu reden oder auf ihr Hygienekonzept einzugehen. Stattdessen haben sie sogar unterstellt, dass die Schüler:innen ohne Masken tagen würden.

Dies ist mangelnder Respekt und mangelnde Wertschätzung, die wir unerhört finden. Das hat das KJP nicht verdient. Wir können froh sein, dass wir in einem Land leben, in dem es eine funktionierende Demokratie gibt. Wir machen uns Sorgen, dass diese Demokratie erodiert werden könnte. Umso wichtiger ist es, dass unsere jungen Leute Vertrauen in diese Demokratie entwickeln. Ihre Teilhabe ist daher eine wichtige Aufgabe und die Stadt ist verpflichtet, mit den Verantwortlichen auf Augenhöhe zu kommunizieren. Gemeinsam hätte man wahrscheinlich eine einvernehmliche Lösung finden können.

Maximilian Winter (Junges Offenbach) kommentiert: „Wir fordern mehr Respekt für alle, die an unserer Demokratie teilhaben wollen. Kinder und Jugendliche verdienen Wertschätzung und Teilhabe. Das Kinder- und Jugendparlament ist eine Errungenschaft und die Stadt sollte mit dazu beitragen, möglichst viele Schüler:innen zur Kandidatur zu ermutigen. Das geht nur mit Kommunikation und Respekt.“

Dieser Link http://kjp-of.junetz.de/2300/ein-offener-brief-des-kinder-und-jugendparlaments-offenbach/ führt zur Webseite der Kinder- und Jugendparlaments. Dort hat es einen offenen Brief zum Thema veröffentlicht.

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